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Gemeinderatssitzung vom 16. Dezember 2021

Datum:
Uhrzeit:
Ort: Fahnensaal, Gemeindeamt Laab im Walde, Schulgasse 2
Einladung

Die Einladung ist einige Wochem vor der Gemeinderatssitzung verfügbar.
Protokoll

Das vollständige Protokoll der Gemeinderatssitzung kannst du hier downloaden.

Tagesordnungspunkte TOPs

  • TOP 0
    Feststellung der Beschlussfähigkeit

    Der Bürgermeister eröffnet die öffentliche Sitzung um 20:30 und begrüßt die Mitglieder des Gemeinderates. Er stellt zu Beginn der Sitzung fest, dass die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte ordnungsgemäß und fristgerecht schriftlich per E-Mail am 10.12.2021 zur Sitzung eingeladen wurden.   

  • TOP 1
    Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 16.11.2021

    Sachverhalt: Es wurden schriftlichen Stellungnahmen eingebracht und im Protokoll eingearbeitet.

    Antrag: Der Bürgermeister stellt den Antrag, der Gemeinderat möge das vorliegende Protokoll der öffentlichen Sitzungen, vom 16.11.2021 genehmigen.

    Beschluss: Der Gemeinderat genehmigt antragsgemäß das vorliegende Protokolle der öffentlichen Sitzungen, vom 16.11.2021

    Anhänge
    Abstimmung

    einstimmig

  • TOP 2
    Bericht des Prüfungsausschusses

    Der Vorsitzende GR Markus Aschauer und der Schriftführer GR Daniel Heissenberger
    berichtet dem Gemeinderat über die Ergebnisse der letzten Prüfungsausschusssitzung
    und es wurde eine Aufstellung der verschiedenen Szenarien bezüglich des Ausbaus des
    Glasfasernetzes dem Gemeinderat vorgelegt. Das Protokoll der Prüfungsausschuss-
    sitzung kann von jedem Gemeinderat eingesehen werden.
    Der Bürgermeister dankt den Mitgliedern des Prüfungsausschusses für die geleistete 
    Arbeit.

    Anhänge
  • TOP 3
    Voranschlag 2022 (VA 2022) und Mittelfristiger Finanzplan 2022 - 2026 (MFP 2022 - 2026)

    Sachverhalt: Der VA 2022 und der MFP 2022-2026 wurde vom Bürgermeister erstellt und die Möglichkeit einer Einsicht über zwei Wochen hindurch öffentlich kundgemacht. Des Weiteren wurde das Konzept des VA 2022 und des MFP 2022-2026 dem politischen Mitbewerber elektronisch übermittelt. Während dieser Frist sind keine Stellungnahmen eingegangen.
    Der VA 2022 und der MFP 2022-2026 wurde dem Gemeinderat in der Cloud zur Verfügung gestellt. GfGRin Pscheidl erläutert den vorliegenden Voranschlag 2022. Bei diesem Voranschlag wurden alle eventuell für das Jahr 2022 beabsichtigten Projekte über die „Vermögensbuchung in Plan“ erfasst, wodurch auch die Afa im Ergebnishaushalt ersichtlich ist. GR Markus Aschauer: „Dadurch ist eine präzisere Darstellung der finanziellen Lage der Gemeinde möglich.“ GR Markus Aschauer bedankt sich auch bei der Gemeindeverwaltung für die gute Zusammenarbeit.

    Antrag Bürgermeister:
    Der Gemeinderat möge folgenden Beschluss fassen:
    Zustimmung zu dem vorgelegten Voranschlag 2022 (VA 2022) und dem Mittelfristigen Finanz-
    plan 2022-2026 (MFP 2022-2026)

    Anhänge
    Abstimmung

    einstimmig

  • TOP 4
    Subventionsansuchen 2022 der Freiwilligen Feuerwehr Laab im Walde

    Sachverhalt: Ein Subventionsansuchen in der Höhe von € 18.000,00 für das Jahr 2022 wurde seitens der Freiwilligen Feuerwehr an den Gemeinderat gerichtet. Das Originalansuchen wurde in der Cloud zur Verfügung gestellt.  

    Antrag Bürgermeister: Der Gemeinderat möge folgenden Beschluss fassen: Zustimmung zu dem Subventionsansuchen der Freiwilligen Feuerwehr Laab im Walde für das Jahr 2022 in der Höhe von € 18.000,00.  

    Anhänge
    Abstimmung

    einstimmig

  • TOP 5
    Subventionsansuchen 2022 des Musikvereins Laab im Walde

    Sachverhalt: Ein Subventionsansuchen in der Höhe von € 6.000,00 für das Jahr 2022 wurde seitens des Musikvereins Laab im Walde an den Gemeinderat gerichtet. Diesmal wurde nur ein Subventionsansuchen eingereicht – der Betrag setzt sich aus der Förderung für den Musikverein und der Förderung der Nachwuchsarbeit zusammen. Das Originalansuchen wurde in der Cloud zur Verfügung gestellt.

    Antrag Bürgermeister: Der Gemeinderat möge folgenden Beschluss fassen: Zustimmung zu dem Subventionsansuchen des Musikvereins Laab im Walde für das Jahr 2022 in der Höhe von € 6.000,00.

    Anhänge
    Abstimmung

    einstimmig